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Haufe: Steuer
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BFH Überblick: Alle am 14.5.2021 veröffentlichten Entscheidungen
Am 14.5.2021 hat der BFH dreizehn sog. V-Entscheidungen zur Veröffentlichung freigegeben.
BFH Pressemitteilung: Scheinrenditen aus Schneeballsystemen bei von Betrügern einbehaltener Kapitalertragsteuer
Die Abgeltungswirkung des § 43 Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 1 EStG tritt auch dann ein, wenn die Kapitalertragsteuer vom Schuldner der Kapitaleinkünfte zwar einbehalten, nicht aber beim Finanzamt angemeldet und an dieses abgeführt wurde. Dies hat zur Folge, dass Kapitaleinkünfte aus einem betrügerischen Schneeballsystem in diesem Fall grundsätzlich nicht mehr der Einkommensteuerfestsetzung zugrunde zu legen sind.
FG Kommentierung: Doppelbesteuerung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen
Wann liegt eine verfassungswidrige doppelte Besteuerung der Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezüge vor? Das FG Köln hat Stellung bezogen.
BMF: Zweifelsfragen zu § 6 Abs. 3 EStG
Das BMF klärt infolge jüngster BFH-Rechtsprechung Zweifelsfragen zu § 6 Abs. 3 EStG.
BMF Kommentierung: Verlängerung der Steuererklärungsfrist und der zinsfreien Karenzzeit
Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die Abgabefristen für Steuer- und Feststellungserklärungen 2019 um fünf bzw. sechs Monate verlängert. Das BMF äußert sich nun zu den sich daraus ergebenden praktischen Anwendungsfragen.
Eigenes Grundsteuergesetz: Grundsteuerreform in Bayern
Bei der Grundsteuerreform will Bayern die Länder-Öffnungsklausel nutzen. Das Kabinett hat daher am 10.5.2021 den Gesetzentwurf für ein Bayerisches Grundsteuergesetz beschlossen.
